Allgemeine Geschäftsbedingungen KISO

Stand: 24.07.2024

§ 1 Allgemeines

  1. Die folgenden Bestimmungen sind für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen KISO und ihren Vertragspartnern nachfolgend kurz “Kunden” maßgebend. Dies umfasst insbesondere die Bereitstellung der kiso-app.eu Online Platform als Unterstützungsplatform für Kinderbetreuungseinrichtungen für Betreiber, Eltern, Externe und Pädagogen, sowie Schulungs und Weiterbildungsdienstleistungen im Bezug auf dieses Tool. Diese Bedingungen sind auch für alle zukünftigen Verträge im Rahmen der Geschäftsbeziehung bindend, selbst wenn sie nicht jedes Mal ausdrücklich vereinbart werden.
  2. KISO legt fest, dass Vertragsabschlüsse ausschließlich auf der Grundlage ihrer eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erfolgen. Jegliche Vertragsklauseln, die von Geschäftspartnern vorgebracht werden, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Sollten ausnahmsweise andere Vertragsbedingungen ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden, so werden diese nur in dem Umfang gültig, in dem sie nicht den Bestimmungen der vorliegenden AGB entgegenstehen.
  3. Eine vertragliche Vereinbarung mit KISO kommt durch eine Unterzeichnung eines Angebots oder einer Auftragsbestätigung von KISO durch den Kunden zustande.
  4. Angebote von KISO bleiben bis zu zwei Wochen nach dem Datum ihrer Unterbreitung verbindlich.

§ 2 Software

  1. KISO ist Inhaberin der Domain „kiso-app.eu“ inklusive aller Sub-Domains und den dazugehörigen Datenbanken und Backend Servern.
  2. Der Kernbereich der Dienstleistungen von KISO umfasst die Bereitstellung einer Plattform für Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Plattform bietet Unterstützungsfunktionen sowohl in administrativen als auch pädagogischen Abläufen, speichert Informationen und macht sie zwecks effizientem Datenaustausch für notwendige Stakeholder (z.B. Pädagogen, Betreiber) sichtbar und bearbeitbar.
  3. Die Gebühren bzw. das Honorar für diesen Service hängen von der Anzahl der Einrichtungen eines Betreibers sowie der Größe dieser Einrichtungen ab und entfallen auf den Betreiber. Die genauen Kosten bzw. das Honorar werden in der schriftlichen Auftragsbestätigung zusammen mit dem Angebot festgelegt. Die Gültigkeit der Angebote erstreckt sich standardmäßig über einen Zeitraum von vier Wochen.
  4. Die Gebühren werden dem Betreiber laufend halbjährlich in Rechnung gestellt.

§ 3 Gebühren

  1. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, gelten bei KISO folgende Regelungen bezüglich der Gebühren: Der Betrag der mit dem Kunden vereinbart wird, deckt den Arbeitsaufwand von Momentum für die Bereitstellung und Wartung der Software ab.
  2. Die Gebühren sind unmittelbar nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu begleichen und werden zuzüglich 20 % Umsatzsteuer berechnet. Die Rechnung wird elektronisch ausgestellt. Der Kunde stimmt der elektronischen Zustellung ausdrücklich zu und verpflichtet sich, seine E-Mail-Adresse für diesen Zweck anzugeben. Bei Zahlungsverzug wird ein gesetzlicher Zinssatz von 1% plus dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Als Entschädigung für Mahnkosten werden dem Klienten pro Mahnung € 40,- in Rechnung gestellt.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

  1. KISO ist bemüht eine stabile und sichere Softwarelösung zu bieten. Besonders der Schutz der sensiblen Daten der angemeldeten Kidner hat für uns höchste Priorität. Da Bugs und Fehler beim Programmieren jedoch normal sind, können wir nicht für dauerhafte Zugriffsmöglichkeit und einen 100%-igen Schutz der Daten nicht zu jedem Zeitpunkt gewährleisten.
  2. Da wir unsere Software regelmäßig aktualisieren oder Fehler beheben müssen kann es auch vereinzelt zu wartungsbedingten Ausfällen kommen. Diese werden nach Möglichkeit jedoch in der Nacht stattfinden.

§ 5 Datenschutz

  1. Kunden und Nutzer (insbesondere Betreiber, Externe und Pädagogen) von KISO sind dazu verpflichtet, alle Informationen über sensible Daten im Bezug auf andere Personen/Kinder geheim zu halten und nicht an Außenstehende weiterzugeben. Gleiches gilt für Bewerber in Bezug auf von Kunden erhaltene Informationen.
  2. Kunden und Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten, die KISO im Zuge der Geschäftsbeziehung bekannt werden, intern gespeichert und verarbeitet werden dürfen. Sie stimmen außerdem der Weiterleitung dieser Daten für die Abwicklung unseres Geschäftsmodels oder damit verbundenen Verträgen zu und erlauben deren Nutzung, um über rechtlich oder wirtschaftlich relevante Themen zu informieren, beispielsweise über einen Newsletter.
  3. KISO gewährleistet die vertrauliche Behandlung aller Informationen, die ihr von Kunden und Nutzern zur Verfügung gestellt werden. Dennoch ist Momentum berechtigt, unter Wahrung dieser Vertraulichkeitsverpflichtung für die Auftragserfüllung auf die Expertise Dritter zurückzugreifen.

§ 6 Schlussbestimmungen

  1. Sowohl KISO als auch ihre Vertragspartner haben die Möglichkeit, das Service Abonnement jederzeit zu beenden. Dies erfordert die Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen bis zum Ende eines Zahlungssemesters. Bei Vorliegen eines triftigen Grundes kann unter der Zustimmung des KISO Geschäftsführers der Auftrag jedoch zu jedem Zeitpunkt ohne Beachtung einer Frist und in schriftlicher Form aufgelöst werden.
  2. Wenn bestimmte Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KISO als ungültig betrachtet werden sollten, bleibt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen sowie der auf dieser Basis abgeschlossenen Verträge unbeeinträchtigt. Eine ungültige Klausel wird durch eine gültige Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Sinn und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
  3. Jegliche Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Formulierung. Dies bezieht sich auch auf das Abweichen von der Schriftformpflicht. Mündliche Nebenvereinbarungen gelten als nicht existent.
  4. Zur Vereinfachung der Lesbarkeit verwendet KISO in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen generell die männliche Form bei Personenbezeichnungen. Es ist jedoch zu verstehen, dass sich diese Bezeichnungen gleichermaßen auf Personen jeglichen Geschlechts beziehen.
  5. Als Gerichtsstandort gilt Kufstein.